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Wochekuriositäten 2011-3 Es war nicht anders zu erwarten

Quelle: WikipediaDas die Verhandlungen über die Neuregelungen, bzw. die Änderungen bei der Gesetzgebung von Hartz IV scheitern würden, war ja seit einigen Tagen Wochen abzusehen.  Das es danach zur gegenseitigen Schuldzuweisungen kommt, war zumindest den Leuten klar, die unseren Politikern nur noch Profilierungssucht nachsagen. Vor genau einem Jahr das der Bundesverfassungsgericht die Praktiken der bei der Berechnung der Sätze für nicht ausreichend empfunden und eine Frist bis zum 31. Dezember 2010 gesetzt, dieses zu korrigieren. Wie immer ist nichts passiert, genauer es wurde auf den letzten Drücker angefangen, sich an die Vorgaben des Verfassungsgerichts zu halten, was bei der neuen Berechnungsmethode nicht wirklich verwundert, das es zu ein Blockade im Bundesrat kommen würde. Weiterlesen

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