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Jahresvorschau – Februar 2011

Der Vermittlungsausschuss ist auch Ende Februar noch immer uneins über die Neuregelung der Hartz IV Sätze. Nach mehreren nächtlichen Sitzungen ist immer noch keine Übereinstimmung erfolgt. Bewegung ist aber in die Debatte über die Anhebung der Diäten gekommen. Es zeichnet sich ab, dass die Anhebung der Bezüge für Bundestagsabgeordnete sich künftig auch an der Einkommensentwicklung der Bevölkerung orientieren soll. Von der SPD kam der Vorschlag, als Bemessungsgrundlage die Einkommen der 10% der Bestverdienensten der Bevölkerung zu nehmen. Lediglich die beiden Vorsitzenden der Linken sind damit nicht einverstanden. Ernst fordert die Verdoppelung des steuerfreien Satzes und Gregor Gysi Bonusmeilen bei der Lufthansa auch für Zug- und Taxifahrten. Weiterlesen

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Jahresvorschau – Januar 2011

Der etwas andere Vorblick auf das kommende Jahr. Wie immer nicht ganz ernst gemeint, oder doch…

Der Vermittlungsausschuss ist auch Ende Januar noch immer uneins über die Anhebung der Hartz IV Sätze. Arbeitsministerin von der Leyen regt eine Anhebung der Diäten für die Abgeordneten, rückwirkend zum 1. Juli 2010 an. Nur über die Höhe ist man sich noch nicht einig.

Die Bahn entschuldigt die Zugverspätungen am ersten Januar mit den Worten: „Wir wurden vom Jahreswechsel völlig überrascht und konnten uns nicht rechtzeitig auf die gestiegene Anzahl von Passagieren einstellen“ Bahnkritiker halten das Argument an den Haaren herbeigezogen, denn es steht seit Jahren fest, das nach dem 31. Dezember der Jahreswechsel erfolgt.

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