Schlagwort-Archive: Gysi

Jahresvorschau – März 2011

Der Vermittlungsausschuss des Bundestages konnte immer noch keine Einigung über die Neuregelung der Hartz IV Sätze erzielen. Nach insgesamt 12 nächtlichen Sitzungen ist ein konkretes Ergebnis des Ausschusses immer noch nicht in Sicht. Anders sieht es bei der Erhöhung der der Diäten aus. Zwar konnte sich Gregor  nicht mit seinem Vorschlag durchsetzen, aber immerhin werden jetzt Bounusmeilen für die Lufthansa auch bei Bahnfahrten erteilt. Der Vorschlag von seinem Parteigenossen Ernst, die steuerfreie Auszahlungpauschale um 100% anzuheben wird ebenfalls abgeschmettert. Künftig sind nur 75% der Abgeordneten Bezüge steuerfrei, das rückwirkend zum 1. Juli 2010. Bei der Anhebung der Diäten sollen nun nur noch die Einkommen der 7% der Bestverdienenden des Landes als Bemessungsgrundlage herangezogen werden. Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Allgemein

Jahresvorschau – Februar 2011

Der Vermittlungsausschuss ist auch Ende Februar noch immer uneins über die Neuregelung der Hartz IV Sätze. Nach mehreren nächtlichen Sitzungen ist immer noch keine Übereinstimmung erfolgt. Bewegung ist aber in die Debatte über die Anhebung der Diäten gekommen. Es zeichnet sich ab, dass die Anhebung der Bezüge für Bundestagsabgeordnete sich künftig auch an der Einkommensentwicklung der Bevölkerung orientieren soll. Von der SPD kam der Vorschlag, als Bemessungsgrundlage die Einkommen der 10% der Bestverdienensten der Bevölkerung zu nehmen. Lediglich die beiden Vorsitzenden der Linken sind damit nicht einverstanden. Ernst fordert die Verdoppelung des steuerfreien Satzes und Gregor Gysi Bonusmeilen bei der Lufthansa auch für Zug- und Taxifahrten. Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter ...und so