Die Auswahl

Einfach riesig, so scheint die Auswahl an Kandidaten für die kommende Bundestagswahl zu sein. Fast jede Partei, stellt einen Direktkandidaten auf, der über die Landesliste zusätzlich abgesichert wird und der ist dann wählbar mit der Erststimme. Aber wenn wir ehrlich sind, haben fast nur die Bewerber der beiden großen Parteien CDU und SPD eine Chance, das Direktmandat zu gewinnen. Es gibt von dieser Praxis nur wenige Ausnahmen. Viel undurchsichtiger ist die sogenannte Landesliste, Hier gebe ich meine Stimme direkt einer politischen Partei, ohne das ich Einfluss darauf habe, wer durch mein Abstimmverhalten als Abgeordneter von meinen Gnaden in den Bundestag einzieht. Auch habe ich keine Möglichkeit, einen von mir favorisierten Politiker in die Landesliste einer Partei zu hieven, geschweige denn in eine aussichtsreiche Position zu bringen. Landeslisten werden in Hinterzimmern ausgekungelt und bestenfalls der Basis einer Partei zur nachträglichen Legitimation vorgelegt, so sehen es Kritiker der Parteien. Ausgesucht nach gut Dünken, wobei die Willfähigkeit und die Loyalität gegenüber den Parteigranden eine nicht unerhebliche Rolle spielt, wird dann der Listenplatz festgelegt. Heraus kommt eine Gefolgschaft von abgeordneten, die lieber auf Parteilinie abstimmen, als nach ihrem Gewissen, wie es aber im Grundgesetz verlangt wird. Nicht die Kompetenz der Abgeordneten spielt die entscheidende Rolle, sonder der Werdegang, möglichst begonnen in einer der Partei nahe stehenden Jugendorganisation. Ws würde mich auch nicht wundern, wenn die Anzahl der geklebten Plakate bei den vergangenen Wahlen eine Rolle spielt.

Wenn der Wähler kaum Einfluss auf die Kandidaten hat, sondern am Wahlsonntag nur entscheiden darf, wer nach seinem Kalkül das geringere Übel darstellt, wer kann ihm da verdenken, die Lust an der Demokratie verloren zu haben und zur Wahl zu gehen? Die Wahlbeteiligungen sprechen hier schon seit Jahren eine eindeutige Sprache.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird von Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.
Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz

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Eingeordnet unter Bundestagswahl 2013

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